AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen
 von BLACKOUZ

 

ALLGEMEINES

Unsere nachstehenden allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge über die Lieferung vorgefertigter Kameraabdeckungen und Nebenleistungen.

ANGEBOT UND VERTRAGSABSCHLUS

Alle Angebote von BLACKOUZ sind freibleibend und unverbindlich.
Ein Vertrag kommt erst mit schriftlicher Auftragsbestätigung oder mit Auslieferung der Ware an den Transporteur durch BLACKOUZ zustande. Soweit eine schriftliche Bestätigung der Aufträge durch uns erfolgt, legt deren Inhalt das Vertragsverhältnis und den Lieferumfang rechtsverbindlich fest. Nebenabreden und mündliche Erklärungen unserer Mitarbeiter werden in diesem Fall nur Vertragsinhalt, wenn sie von uns schriftlich bestätigt werden.

LIEFERUNG

Die Lieferung erfolgt bei Übergabe bzw. Übersendung der Ware. Der Versand unserer Produkte erfolgt in jedem Fall auf Gefahr des Käufers. Mit der Abgabe der Ware zum Versand geht die Gefahr auf den Käufer über. Dies gilt auch dann, wenn frachtfreie Lieferung vereinbart wurde. Ist die Ware vom Käufer abzuholen, geht die Gefahr mit der Anzeige der Bereitstellung auf den Besteller über.

HAFTUNG UND SCHADENERSATZ

Wir haften nur für vorsätzliches und grob fahrlässiges Verhalten unserer gesetzlichen Vertreter und leitenden Angestellten und für die vorsätzliche und grob fahrlässige Verletzung von Hauptpflichten durch andere Mitarbeiter.
Wir haften nicht für Folgeschäden. Soweit gesetzlich zulässig haftet BLACKOUZ auf keinen Fall für irgendwelche Schäden gleich welcher Art, einschließlich ohne Beschränkung auf direkte oder indirekte Schäden aus Körperverletzung, entgangenem Gewinn, Betriebsunterbrechung, Verlust geschäftlicher Informationen oder irgendeinem anderen Vermögensschaden aus der Benutzung unserer Produkte oder aus der Tatsache, dass diese nicht benutzt werden können.

VON BLACKOUZ NICHT ZU VERTRETENE UMSTÄNDE, DIE DIE

Beschaffung, Herstellung oder den Versand behindern, erschweren oder unmöglich machen, wie höhere Gewalt, Krieg, Arbeitskampf, Aufruhr, behördliche Maßnahmen, Energie- oder Rohstoffmangel, Betriebsstörungen oder Ausbleiben von Zulieferungen unserer Lieferanten, befreien BLACKOUZ für die Zeit des Bestehens dieser Umstände von der Lieferpflicht. Dauern diese Umstände länger als zwei Monate an, ist der Käufer zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt.

PREISE, ZAHLUNG

Die Preise und Vergütungen sind in Euro incl. der jeweils gültigen Mehrwertsteuer angegeben. Alle Rechnungen sind sofort nach Rechnungsdatum ohne Abzug fällig.
Die Kosten für Verpackung, Fracht und Versand werden, wenn nicht anderweitig vereinbart, zusätzlich in Rechnung gestellt. Die Zurückhaltung von Zahlungen wegen irgendwelcher Gegenansprüche und die Aufrechnung mit bestrittenen oder nicht rechtskräftig festgestellten Forderungen sind unzulässig. Bei Zahlungsverzug sind wir berechtigt , Verzugszinsen in Höhe von 4 % über Bundesbankdiskontsatz zu berechnen.

EIGENTUMSVORBEHALT

Die Lieferung  erfolgt unter Eigentumsvorbehalt. Die Ware bleibt unser Eigentum bis zur vollständigen Bezahlung sämtlicher – auch der künftig entstehenden Forderungen.

SONSTIGE

Der Käufer verpflichtet sich, die von BLACKOUZ gelieferte Ware unmittelbar nach der Anlieferung bzw. nach der eigenen Abholung zu untersuchen und etwaige Schäden, Mängel oder Beanstandungen innerhalb von 5 Werktagen gegenüber BLACKOUZ schriftlich anzuzeigen. Bei nicht rechtzeitiger Anzeige erlischt ein Gewährleistungsanspruch des Käufers.
Eine Gewähr für die Eignung unserer Produkte für den vom Käufer beabsichtigten speziellen Verwendungszweck kann von BLACKOUZ nicht übernommen werden. Da die Einsatzsituationen für Verbrauchsmaterial in der Praxis sehr unterschiedlich sind, ist es vor jeder Anwendung unbedingt erforderlich, die Eignung der Produkte für den speziellen Anwendungsfall durch käuferseitige Versuche zu überprüfen.

NICHTIGKEITSKLAUSEL

Sollte eine dieser Bestimmungen unwirksam sein, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Unwirksame Bestimmungen werden nach Möglichkeit durch solche Bestimmungen ersetzt, die den angestrebten wirtschaftlichen Zweck weitgehend erreichen.

ERFÜLLUNGSORT UND GERICHTSSTAND

Erfüllungsort für sämtliche Pflichten aus dem Vertragsverhältnis ist Berlin. Es gilt ausschließlich das materielle deutsche Recht.

Ende der AGB

 

Widerrufsbelehrung

 

Widerrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312 g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an: BLACKOUZ, Leipziger Str. 40, 10117 Berlin oder per E-Mail an kontakt@blackouz.com.

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Dies kann dazu führen, dass Sie die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl erfüllen müssen. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung, für uns mit deren Empfang.

Besondere Hinweise

Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben.
Ende der Widerrufsbelehrung